AGB
I. Anwendungsbereich
- Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden Inhalt aller Verträge zwischen der Firma Heavenofgames und ihren Kunden über den Verkauf und die Lieferung der unter www.heavenofgames.de angebotenen Waren.
- Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Firma Heavenofgames ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Die stillschweigende Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere durch vorbehaltlose Leistung, ist ausgeschlossen.
- Individualabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist im Zweifel dasjenige maßgeblich, was die Parteien schriftlich vereinbart haben.
- Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
II. Vertragsschluss
- Alle Angebote der Firma Heavenofgames sind freibleibend und unverbindlich. Die unter www.heavenofgames.de angegebenen Preise sind in Euro ausgezeichnet und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
- Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Die Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch die Firma Heavenofgames ohne eine ausdrückliche Annahmeerklärung durch die Absendung der Ware.
III. Zahlungsbedingungen
- Zahlungen des Kunden können durch Banküberweisung oder per Banklastschrift geleistet werden.
- Zahlungen durch Banküberweisung sind im Voraus spätestens 3 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge auf das Konto der Heavenofgames zu leisten.
- Zahlungen per Banklastschrift werden innerhalb von 3 Tagen nach Vertragsschluss durch die Firma Heavenofgames vom Konto des Kunden abgebucht. Die Kosten unberechtigter Rücklastschriften fallen dem Kunden zur Last.
- Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die Firma Heavenofgames Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangen. Nachweis und Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleiben vorbehalten.
IV. Lieferung und Versand der Ware
- Die Lieferung der Ware erfolgt durch Postversand ab dem Lager der Firma Heavenofgames an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
- Für jede Lieferung berechnet die Firma Heaven of Games ihren Kunden eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,40 €. Ware mit den Vermerken „FSK 18“ und „k. J.“ wird nach Wahl der Firma Heavenofgames per „Einschreiben/eigenhändig“ oder im „18+Verfahren“ geliefert.
- Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, 1Tage nach vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto der Firma Heavenofgames. Der genaue Zeitpunkt der Lieferung wird dem Kunden innerhalb angemessener Frist im Voraus mitgeteilt.
V. Gefahrübergang, Annahmeverzug
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware an die Transportperson auf den Kunden über.
- Ist die Auslieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, insbesondere, weil sich der Kunde deshalb im Annahmeverzug befindet, weil er eine unzutreffende Lieferadresse genannt oder trotz rechtzeitiger Ankündigung der Lieferung an der Lieferadresse nicht anwesend ist, ist der Kunde der Firma Heavenofgames zum Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens einschließlich aller Mehraufwendungen verpflichtet. Die Firma Heavenofgames ist unter den Voraussetzungen des Satzes 1 berechtigt, dem Kunden für jeden erfolglosen Zustellversuch eine Pauschale in Höhe von 5,00 € zu berechnen. Der Nachweis eines hiervon abweichenden Schadens bleibt den Parteien vorbehalten.
VI. Verfügbarkeit der Leistung
- Alle Lieferungen der Firma Heavenofgames stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und vollständiger Selbstbelieferung.
- Wird die Leistung aus einem von der Firma Heavenofgames nicht zu vertretenden Grund vorübergehend unmöglich oder wesentlich erschwert, ist die Firma Heavenofgames berechtigt, innerhalb angemessener Frist einen neuen Termin für die Leistung zu bestimmen. Ist die Leistung zu diesem Termin ebenfalls nicht möglich, ist die Firma Heavenofgames berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten; sie hat dem Kunden die Unmöglichkeit der Leistung jedoch unverzüglich anzuzeigen und ihm im Falle des Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückzugewähren.
- Die Firma Heavenofgames bietet den Kunden die Möglichkeit, noch unveröffentlichte Titel vorzubestellen, sobald ihr das voraussichtliche Veröffentlichungsdatum bekannt ist. Für die Einhaltung des vom Hersteller angegebenen Veröffentlichungsdatums haftet sie jedoch nicht; Absatz 2 dieses Abschnitts ist insoweit nicht anwendbar.
VII. Eigentumsvorbehalt
- Alle Leistungen der Firma Heavenofgames erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Firma Heavenofgames. Die dingliche Belastung von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware durch den Kunden ist unzulässig. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Heavenofgames jede dingliche Belastung des Vorbehaltseigentums unverzüglich anzuzeigen.
- Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gelten alle Forderungen, die dem Kunden aufgrund der Weiterveräußerung von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware gegen Dritte entstehen, zu dem Betrag als an die Firma Heavenofgames abgetreten, die der Höhe der der Firma Heavenofgames gegen den Kunden zustehenden Forderungen entspricht.
VIII. Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche gegen die Firma Heavenofgames rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
- Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht wie die zurückbehaltene Leistung.
IX. Gewährleistung
- Für Mängel der Kaufsache haftet die Firma Heavenofgames dem Kunden auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen, sofern in den nachfolgenden Absätzen nichts anderes bestimmt ist.
- Ein Sachmangel im Sinne des § 434 BGB wird nicht bereits dadurch begründet, dass die Kaufsache mit anderen Sachen des Kunden nicht kompatibel ist, es sei denn, die Firma Heavenofgames übernimmt durch bestimmte Angaben zur Kompatibilität die Gewährleistung hierfür.
- Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren, wenn sie neue Sachen betreffen, in zwei Jahren nach der Ablieferung der Sache, wenn sie gebrauchte Sachen betreffen, in einem Jahr nach der Ablieferung der Sache.
X. Haftung für sonstige Schäden
- Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet die Firma Heavenofgames bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Auf Schadensersatz haftet die Firma Heavenofgames bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Firma Heavenofgames nur
- für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (dies ist jede Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Firma Heavenofgames jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
- Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Firma Heavenofgames s einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn die Firma Heavenofgames die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
XI. Rechtswahl und Gerichtsstand
- Alle nach diesen AGB geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Frankfurt am Main.
XII. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB lässt ihre Wirksamkeit und die Wirksamkeit der auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Verträge unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
